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«Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) hat die Übertragung der UKW-Konzession der Music First Network AG (Radio RMC Züri) auf die Radio Z AG (Radio Energy Zürich) genehmigt.» Das teilte das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) am Freitag mit.

Etwas verteidigend schreibt das Bakom: «Das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) sieht Konzessionsübertragungen ausdrücklich vor; sie sind aber melde- und genehmigungspflichtig. Sofern auch nach einer Konzessionsübertragung die allgemeinen Konzessionsvoraussetzungen erfüllt sind und die neue Konzessionärin die Einhaltung des Leistungsauftrages der Konzession garantiert, darf die Genehmigung nicht verweigert werden.»

Um der verschiedentlich geübten Kritik am vom Gesetzgeber vorgegebenen Vergabeverfahren und an der ausdrücklich erlaubten Übertragung von Konzessionen Rechnung zu tragen, prüfe das Uvek, ob bei der nächsten RTVG-Revision gesetzgeberischer Handlungsbedarf bestehe.

Nachdem die Konzessionsübertragung in der Anhörung der interessierten Kreise sowie der Kantonsregierung und der Stadt Zürich auf breiten Widerstand gestossen sei und verschiedentlich sogar Rechtsmissbrauchsvorwürfe erhoben worden waren, prüfte das Uvek diese Einwände vorab. Es bestünden «keine Anzeichen für einen Rechtsmissbrauch», hat das Uvek nun festgestellt.

«Zu keiner Zeit bestanden konkrete Anhaltspunkte, wonach die Music First Network AG nicht willens oder nicht in der Lage gewesen wäre, die RMC-Konzession auch tatsächlich zu nutzen und auf Sendung zu gehen. Die Vorbereitungen für einen Sendestart waren in Gang und das Studio war betriebsbereit. Dass die Sendetätigkeit noch nicht aufgenommen werden konnte, war auf die frequenzplanerischen und technischen Vorbereitungsarbeiten zurückzuführen, die für eine neue Radiostation notwendig sind», schreibt das Bakom zur Konzession, die RMC im November 2009 erhalten hatte.

Zur neuen Konzessionsinhaberin heisst es: «Radio Energy verpflichtet sich zu erheblichen Anpassungen im Vergleich mit dem bisherigen Programm und dem im Konzessionsverfahren eingereichten Gesuch, um ein Programm auf vergleichbarem Niveau von Radio RMC Züri zu realisieren. Namentlich hat Radio Energy Zürich sein Redaktionshandbuch revidiert, den Betrag für die externe Aus- und Weiterbildung der Programmschaffenden, die Anzahl Programmschaffender, die Löhne der Praktikantinnen und Praktikanten sowie der Programmschaffenden angehoben.»

Der Privatsender, der zu 51 Prozent dem Medienkonzern Ringier gehört, stelle auch Änderungen bei den Informationsleistungen in Aussicht: «Neu werden zu den Hauptsendezeiten Informationsmagazine ausgestrahlt, die in erster Linie relevante Themen zu Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Sport abdecken. Dabei finden mehrere journalistische Formen Anwendung, und das Vielfaltsgebot wird umgesetzt. Ferner werden künftig bei Radio Energy Zürich Sendungen zu Abstimmungen und Wahlen zu hören sein. Diese Verbesserungen werden Teil der Konzession und damit für Radio Energy Zürich verbindlich», schreibt das Bakom weiter.

Ungenügend sei der in Aussicht gestellte Betrag für die Aus- und Weiterbildung der Programmschaffenden. Radio Energy Zürich werde im Rahmen einer Auflage daher verpflichtet, diesen von 60 000 Franken pro Jahr auf 100 000 Franken anzuheben.