Politnetz will neu auch den kantonalen Parlamentariern genauer auf die Finger schauen. Das Politikportal sucht deshalb die Zusammenarbeit mit den Kantonen, um über die elektronischen Abstimmungsanlagen das Wahlverhalten der Politiker transparent machen zu können. In St. Gallen und den beiden Basel ist man bereits fündig geworden.
«Bezüglich des Kantons St. Gallen konnte das Projekt technisch schon auf den Weg gebracht werden», sagte Politnetz-Geschäftsführer Thomas Bigliel am Montag gegenüber dem Klein Report. «Politisch gilt es allerdings noch einen Entscheid der Staatskanzlei abzuwarten.» Interesse würde auch in Bern und Graubünden bestehen.
Bedingung ist für die Zusammenarbeit mit Politnetz, dass das Parlament über eine elektronische Abstimmungsanlage verfügt. «Falls ein Rat seine Ergebnisse nicht elektronisch festhält, müsste Politnetz die Daten in Handarbeit zusammentragen - ein langwieriges, aber vor allem auch sensibles Unterfangen», so Bigliel. Das macht Politnetz im Moment nur im Ständerat.
«Politnetz `veredelt` bestehende Abstimmungsprotokolle», sagte Bigliel. «Nach unserem Selbstverständnis soll diese Veredelung der Abstimmungsdaten aber nicht der parlamentarischen Transparenz dienen, sondern auch dazu beitragen, dass politische Prozesse und Entscheidungen für den Bürger nachvollziehbarer werden.» Niemand durchsuche gerne Datenbanken, um danach komplex abgefasste Abstimmungsprotokolle wälzen zu können.
Politnetz bereitet das Wahlverhalten der Politiker deshalb in einer interaktiven Grafik auf, die auf beliebigen Webseiten eingebunden werden kann. Mit rund 2000 Franken müsse ein Kanton rechnen, wenn er den Service auf seiner Webpräsenz einbinden wolle, so Bigliel. Der Service wird gegen monatliche Gebühr angeboten. Politnetz finanziert sich zum grössten Teil aus Partnerschaften mit Medien und aus staatlichen Aufträgen.
