Das Ping-Pong zwischen der kleinen und grossen Kammer des Parlaments geht weiter: Nach dem Nationalrat hat sich nun erneut die Fernmeldekommission des Ständerats mit der SRG-Standortfrage befasst und noch einmal bekräftigt, dass sie keinen politischen Handlungsbedarf in der Umzugs-Frage sieht.
Es sei «nicht Aufgabe des Gesetzgebers, die strategischen Entscheide der SRG zu hinterfragen», argumentierte die Fernmeldekommission am Dienstag. Mit 11 zu 1 Stimmen beantragte sie dem Ständerat, fünf parlamentarische Initiativen aus dem Nationalrat und eine kantonale Initiative abzulehnen.
Die gleichlautenden Vorstösse von Gerhard Pfister (CVP), Regula Rytz (Grüne), Martin Landolt (BDP), Beat Jans (SP) und Albert Rösti (SVP) verlangen, dass die SRG ihre Radiosendungen weiter schwerpunktmässig in Bern produziert. In der französischen Sprachregion soll Genf für TV-Angebote zuständig bleiben. Eine Zentralisierung in Zürich und Lausanne würde damit gesetzlich verboten.
Die Fernmeldekommission des Ständerates hatte die Initiativen bereits bei einer ersten Beratung im April abgelehnt, genauso wie zuvor ihre Schwesterkommission in der grossen Kammer. Davon unbeeindruckt stellte sich der Nationalrat im Juni allerdings gegen den Umzug des SRF-Radiostudios von Bern nach Zürich.
Daraufhin hatte SRF-Direktorin Nathalie Wappler ihre neue «Audiostrategie» vorgestellt, die vorsieht, dass Magazinsendungen wie «Echo der Zeit» oder «Rendez-vous» nun doch in der Bundesstadt bleiben sollen. Ein endgültiger Entscheid sei noch nicht gefallen.
