Die neuen TV-Zahlen sind zwar längst durchgesickert, aber öffentlich sind sie noch immer nicht. Grund dafür ist die superprovisorische Verfügung, die 3 Plus gegen die Veröffentlichung erwirkt hatte. «Mediapulse geht juristisch gegen die superprovisorische Verfügung vor», sagte Mediapulse-Sprecher Nico Gurtner am Dienstag etwas trotzig gegenüber dem Klein Report. «Wie lange dieses Verfahren dauert, ist jedoch noch nicht abzuschätzen.»
Beim Obergericht in Nidwalden ist unterdessen die Erwiderung von Mediapulse auf die superprovisorische Verfügung eingegangen, bestätigte das Gericht dem Klein Report am Dienstag. Das Obergericht prüft nun, ob die superprovisorische Massnahme aufrechterhalten wird, bis ein Entscheid über eine allfällige vorsorgliche Massnahme gefällt wurde. Der Entscheid über das Superprovisorium soll in dieser Woche fallen. Gestritten wird auch über die sachliche Zuständigkeit. «Während 3 Plus das Obergericht für die richtige Instanz hält, handelt es sich für Mediapulse um eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit nach der Radio- und Fernsehgesetzgebung», erklärt das Obergericht gegenüber dem Klein Report die Situation. Zudem geht es um Streitigkeiten bezüglich des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
Sollte Mediapulse recht erhalten, steht der Veröffentlichung der neuen TV-Zahlen nichts mehr im Weg. «Bei einer Aufhebung könnten die Daten normal publiziert werden», so Gurtner. Auf weitere Überprüfungen, wie sie von 3-Plus-Geschäftsführer Dominik Kaiser gefordert wurden, will Mediapulse nicht eingehen.
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