Content:

Martin Dumermuth, Direktor des Bundesamtes für Kommunikation (Bakom), kritisiert den Preisüberwacher, der «ohne Vorwarnung die mediale Windmaschine eingeschaltet hat, um möglichst viel Staub aufzuwirbeln.» Stefan Meierhans erklärte Mitte Februar in verschiedenen Medien, dass er die TV-Gebühren-Inkassostelle Billag am liebsten abschaffen möchte.

Eine Reform der Gebühren sei notwendig, findet auch Dumermuth, wie er in einem Interview mit der «SonntagsZeitung» sagt. Denn in Zukunft seien Telefon, Computer oder MP3-Player in der Lage, Radio und TV zu empfangen. Das bisherige Konzept der geräteabhängigen Gebühren sei deshalb bald nicht mehr anwendbar. Das Bakom prüfe schon seit einiger Zeit Alternativen und habe der Fernmeldekommission des Nationalrats vor zwei Wochen erstmals darüber berichten wollen. Mit dem Preisüberwacher sei er in engem Kontakt gestanden, weshalb ihn dessen Offensive gegen die Billag einen Tag vor der Kommissionssitzung überrascht habe.

Bevor darüber geredet werde, wer das Gebühreninkasso übernehme, müsse bestimmt werden, wer überhaupt Gebühren zahlen müsse, findet der Bakom-Leiter. Würden die Überlegungen in Richtung einer Steuer gehen, müsse sogar überprüft werden, ob der Bund dazu die verfassungsrechtliche Kompetenz habe. Eine solche Reform sei politisch, juristisch und technisch hoch komplex. Das Bakom werde dem Bundesrat bis Ende Jahr in einem Bericht denkbare Modelle darlegen.