Der ehemalige CEO von Nespresso, Jean-Paul Gaillard, hat gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber eine Patentverletzungs- und Schadenersatzklage eingereicht.
Die 2008 von Gaillard gegründete Ethical Coffee Company SA «entwickelte und vertreibt seit 2010 in Frankreich und seit 2011 in ganz Europa biologisch abbaubare, patentierte Kaffeekapseln, die mit Nespresso-Maschinen kompatibel sind», erklärt die in Fribourg ansässige Firma den Sachverhalt. Bei der am 29. Januar 2015 beim Bundespatentgericht in St. Gallen eingereichten Klage gehe es um ein seit 2011 von der Ethical Coffee Company (ECC) gehaltenes Patent und «um zweistellige Millionenbeträge».
Wegen Rechtsschritten durch Nestlé (Nespresso) unterlagen die ECC-Kapseln in der Schweiz einem Verkaufsverbot. Die biologisch abbaubaren Kaffeekapseln kamen 2011 über die Media-Markt-Gruppe auf den Markt.
Nachdem das Zivilgericht des Kantons Waadt eine einstweilige Verfügung im Oktober 2014 aufgehoben hat, sind die Kapseln von Jean-Paul Gaillards Firma wieder zu haben. «Nespresso trägt für diese Maschinen die gesetzliche Garantieverpflichtung», so ECC, die ihr Patent auch in Frankreich gegen Nestlé/Nespresso eingeklagt hat. Weitere Verfahren wegen Patentverletzungen würden auch in anderen europäischen Ländern und den USA eingeleitet.
Gemäss der Ethical Coffee Company richte sich das Verfahren auch gegen den Kaffeemaschinenhersteller Eugster/Frismag und die Vertreiber Turmix und Koenig.
