Die Eigenwerbe-Spots «Die Schweiz im Herzen», die zurzeit auf den Sendern des Schweizer Radio und Fernsehens (SRF) laufen, werfen Wellen. SVP-Parlamentarier Gregor Rutz hat am Freitag per Interpellation beim Bundesrat angeklopft.
«SRG-Spots als Vorkampagne zum Abstimmungskampf - auf Kosten der Gebührenzahler?» ist die kurze Frageliste, die dem Klein Report vorliegt, überschrieben. Der Zürcher SVP-Nationalrat und Urheber des vor wenigen Tagen in der Grossen Kammer abgelehnten Gegenvorschlags zur «No Billag»-Initiative will von der Regierung unter anderem wissen, weshalb die SRG überhaupt eine «Imagekampagne» führe.
Denn in der Konzession sei festgehalten, dass die Akzeptanz der SRG «nicht in erster Linie in Marktanteilen zu messen ist». «Warum muss ein öffentlich finanzierter Sender, für welchen Quoten und Marktanteile vernachlässigbar sind, eine Imagekampagne schalten?»
Nebst weiteren Einzelheiten zu Kosten und Häufigkeit der Eigenwerbungen will Rutz vom Bundesrat ganz generell wissen, ob «die diversen Internet- bzw. Social Media-Portale, welche die SRG betreibt, zum `Service public`-Auftrag» gehörten.
