Nun schaltet sich beim Debakel um die Veröffentlichung der TV-Nutzerzahlen von Mediapulse auch die Politik ein. Daniel Stolz, FDP-Nationalrat aus Basel-Stadt, hat am Mittwoch eine Interpellation mit dem Titel «TV Zuschauerzahlen Wirrwarr? Licht in das Dunkel» eingereicht.
«Im Raum steht unter anderem die Frage, ob der Bund seine Aufsichtsfunktion korrekt wahrgenommen hat und welche Schäden dadurch bisher angerichtet wurden, denn die Programmveranstalter müssen über korrekte Daten zur Radio- und Fernsehnutzung verfügen», heisst es in der Begründung der Interpellation.
Stolz will wissen, wie viel Bundesgelder bislang an die Stiftung Mediapulse geleistet wurden, um das neue TV-Messsystem aufzubauen, und welche Beträge in den Jahren 2012 bis 2016 budgetiert sind. Er fragt zudem nach, welche Rolle das Bakom im Ausschreibungsverfahren gespielt hat, welche Kontrollinstrumente der Behörde zur Verfügung stehen, ob das neue System schon in anderen Ländern zum Einsatz gekommen sei und wie gross der Schaden für die Medienunternehmen und die Werbewirtschaft ist.
Zudem hinterfragt der FDP-Nationalrat die Personalunion von Manuel Dähler, der gleichzeitig als Geschäftsführer der Stiftung Mediapulse als auch der der Publica Data AG und der Mediapulse AG amtet. Dähler war übrigens - merkt der Klein Report an - lange Zeit als Leiter der Radioforschung bei der SRG die rechte Hand von Matthias Steinmann, der sowohl Radiocontrol als auch Telecontrol entwickelte. Dähler übernahm 2004 bei der SRG dessen Posten als Leiter Forschungsdienst.
Als Grund für seinen Vorstoss bezeichnet Stolz die öffentliche Diskussion, die die Verschiebung der Publikation der TV-Zahlen ausgelöst habe. «Ich habe mich schon auf kantonaler Ebene für Medienthemen interessiert», sagte Stolz am Donnerstag gegenüber dem Klein Report. «Ein Grund ist, dass ich im Basler Grossrat zu den jüngeren gehörte, und als Politiker lernt man natürlich auch, wie wichtig die Medien sind.»
Einen Masterplan, wie die Probleme bei Mediapulse zu lösen wären, hat er nicht. Er werde erst die Antwort abwarten und dann entscheiden, welche weiteren Schritte unternommen werden könnten, meinte er gegenüber dem Klein Report. Zwar glaubt er nicht, dass er mit der Interpellation grossen Druck auf Mediapulse ausüben kann, aber er hofft durchaus, dass Bewegung in die Branche kommt.
11.3.2013: Mediapulse setzt Hearings für Expertenberichte an