Seit 2014 prüft die EU-Kommission den Steuerdeal zwischen Apple und Irland, am Dienstag hat sie nun ihren lange erwarteten Entscheid veröffentlicht: Der europäische Ableger des i-Konzerns hat zwischen 2003 und 2014 bis zu 13 Milliarden Euro illegaler Steuervergünstigungen erhalten, wie die Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Dienstagmittag gegenüber den Medien sagte.
Geht es nach der EU-Kommission, muss Irland die illegalen Steuergeschenke samt Zinseszinsen von Apple zurückverlangen. Die Kommissionsmitglieder seien zu dem Schluss gelangt, «dass Irland Apple unzulässige Steuervergünstigungen gewährt hat, aufgrund derer Apple über viele Jahre erheblich weniger Steuern zahlen musste als andere Unternehmen», sagte Vestager zu der steuerlichen Sonderbehandlung.
Apple erfreute sich zum Teil über Steuersätze von 0,005 Prozent auf seinen Gewinnen. Bisher hatte sich die Regierung Irlands hinter den Steuerdeal mit Apple gestellt und behauptet, dass die Vereinbarung den geltenden Gesetzen nicht widerspreche. Diese Sicht will Finanzminister Michael Noonan verteidigen und den Entscheid der EU-Kommission anfechten, wie er sich am Dienstag vernehmen liess. Auch Apple will in Berufung gehen, wie das Unternehmen am Dienstagmittag knapp ankündigte.
Der Deal war 1991 geschmiedet worden, schon davor hatte Apple Subunternehmen in Irland. Laut EU-Kommission hatten die irischen Behörden die Steuersätze so tief angelegt, um den Konzern zur Ansiedlung anzulocken. Der kalifornische Konzern mit Hauptsitz in Cupertino lässt einen guten Teil seiner Geschäfte über irische Tochtergesellschaften laufen, zum Beispiel werden in Asien produzierte Geräte zum Vertrieb in Europa durch Irland geschleust.
Der fesche IT-Konzern verfügt laut Medienbericht über 230 Milliarden Dollar Geldreserven. Das meiste davon lagert im Ausland, weil bei einem Transfer in die USA über ein Drittel an Steuern darauf gezahlt werden müssten.
