Wie die Schweiz sich an die Spitze des digitalen Wandels setzen kann: Darum geht es in der neuen Strategie «Digitale Schweiz», die der Bundesrat am Mittwoch in Bern verabschiedete.
2012 hatte der Bundesrat schon einmal eine «Strategie für eine Informationsgesellschaft» erarbeitet. Diese richtete sich aber nur an die Bundesbehörden. Neu an der «Digitalen Schweiz» ist, dass sie die Akteure, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Zivilgesellschaft gleichermassen anspricht.
Die Strategie erfindet das Rad nicht neu, sondern versteht sich als «Dachstrategie», die schon laufende Aktivitäten aufeinander abstimmen soll. Gleichzeitig hat der Bundesrat auch neue Projekte auf den Weg gebracht. Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung wird die Folgen der Digitalisierung für die Schweizer Wirtschaft unter die Lupe nehmen und schauen, was es braucht, damit sich die Chancen des digitalen Wandels volkswirtschaftlich auszahlen.
Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation seinerseits wird ein Grundlagenpapier zum Zugang, Umgang und zur Sicherheit von Daten im Bund erarbeiten, worauf eine «kohärente und zukunftsorientierte Datenpolitik» entwickelt werden soll. Eine solche sei nötig, damit sich das Sammeln und Bearbeiten von Daten «zum Vorteil der Schweiz realisieren lässt, ohne die Kontrolle über diese Daten zu verlieren».
Für den Erfolg der Schweiz im digitalen Feld sei zentral, «dass alle Stakeholder eng zusammenarbeiten». So soll die Strategie laufend und in gemeinsamem Dialog weiterentwickelt werden. Das Projekt «Digitale Schweiz», das sich als «Dachstrategie» versteht, baut auf laufenden Aktivitäten und bestehenden Plattformen wie den Infosociety Days, dem Swiss Internet Governance Forum und dem Swiss Telecommunication Summit auf und wird vom Bundesamt für Kommunikation koordiniert.
