Im Mai hat das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) ein Aufsichtsverfahren gegen Energy Basel eröffnet. Gegenstand der Untersuchung ist, ob die private Radiostation ihren Leistungsauftrag gemäss Konzession erfüllt, wie Bakom-Sprecherin Deborah Murith am Mittwoch auf Nachfrage des Klein Reports bestätigte. Abgeschlossen werden soll das Verfahren «in einigen Wochen».
Das Bakom prüfe insbesondere die «Input»-Ebene von Energy Basel, zum Beispiel den Personalbestand, so Murith. Konkret verlangt die Konzession, dass Sender ihre Redaktionen mit genügend journalistischem Personal ausstatten, um den Leistungsauftrag angemessen zu erfüllen. Dabei soll das Verhältnis «der ausgebildeten Programmschaffenden zu den auszubildenden Programmschaffenden mindestens drei zu eins» sein.
Zu den Kritikern von Energy Basel gehört unter anderem der Baselbieter SP-Ständerat Claude Janiak. Dieser hatte bereits im Februar in einer parlamentarischen Interpellation den «radikalen Programmwechsel» beim Übergang von Radio Basel zu Energy Basel kritisiert und bezweifelt, dass die neuen Inhaber der Konzession den Leistungsauftrag erfüllen.
«Für das Bakom ist - unabhängig von der neuen Programmstruktur bei Radio Energy Basel - entscheidend, ob der Leistungsauftrag gemäss Konzession weiterhin erfüllt wird beziehungsweise erfüllt werden kann», sagte die Bakom-Mediensprecherin gegenüber dem Klein Report, ohne eine inhaltliche Einschätzung vorwegzunehmen. Sollte das Bakom bei Energy Basel eine Konzessionsverletzung feststellen, könne es «in einem ersten Schritt Massnahmen anordnen, damit der Leistungsauftrag wieder erfüllt werden kann», so Murith.
Ebenfalls kritisiert worden war, dass Energy Basel de facto durch den Minderheitsaktionär Ringier kontrolliert würde, der Mehrheitseignerin der Schwesterstationen Energy Zürich und Energy Bern. Es war wiederum Janiak, ehemaliger Beirat des Vorgängersenders Radio Basel, der im Sommer im Parlament auf eine unglückliche Formulierung des ehemaligen Ringier-CEOs Christian Unger hingewiesen hatte: «Wir haben zum Beispiel gerade einen Radiosender in Basel gekauft, der jetzt zu Energy Basel wird», hatte sich Unger vom deutschen Branchendienst meedia.de zitieren lassen.
Deborah Murith vom Bakom meinte dazu gegenüber dem Klein Report: «Wir haben die Beteilungsverhältnisse bei Radio Energy Basel geprüft und keine Anhaltspunkte für eine beherrschende Stellung von Ringier gefunden.»
Energy Basel ging Anfang Jahr aus dem ehemaligen Radio Basel der Medien für Erwachsene AG (MFE) von Christian Heeb hervor. Mehrheitseigner des Senders ist der deutsche Medienunternehmer Karlheinz Kögel, als Programm- und Geschäftsleiter fungieren Eva Nidecker und Hans Knobloch.
