Die No-Billag-Initiative von Olivier Kessler erhält Verstärkung im Abstimmungskampf: Auch die Unabhängigkeitspartei up! setzt sich neu schwerpunktmässig für die Abschaffung der Gebühren ein. Deshalb schickt sie nun ihr Vorstandmitglied Silvan Amberg ins Präsidium des Vereins NoBillag.
Amberg wurde an der Generalversammlung vom Montag als Vizepräsident und Vertreter von up! Schweiz ins Kernteam von No-Billag gewählt: «Ich werde die up! vertreten und insbesondere die Kommunikation mit der Partei und deren Engagement bei der Kampagne koordinieren», erklärt er dem Klein Report.
Zudem werde er an zahlreichen Parolenfassungen der bürgerlichen Parteien teilnehmen und dort die Initiative präsentieren sowie an Podiumsdiskussionen verteidigen, wie er weiter sagt. «Ebenfalls werde ich für Interviews zur Verfügung stehen und dabei den Präsidenten entlasten.»
Silvan Amberg ist vor etwa 15 Jahren der FDP beigetreten und war danach bei den Jungfreisinnigen im Kanton Thurgau und später bei den Jungfreisinnigen Schweiz im Vorstand tätig. «Dort habe ich das Dossier Sozialpolitik betreut und insbesondere die Kampagne gegen die KOSA-Initiative und gegen die Einheitskrankenkasse seitens der Jungpartei geleitet», fasst er seinen politischen Lebenslauf zusammen. Im Jahr 2013 setzte er sich zudem für die Abschaffung der Wehrpflicht ein, indem er das Komitee «Bürgerliche gegen Wehrpflicht» gründete und präsidierte.
Mit der deutlichen Positionierung zu No-Billag sehe up! nun die Chance, sich insbesondere bei einer jüngeren Generation zu profilieren. «Up! will eine vielfältige Medienlandschaft und Medien, welche vom Staat unabhängig sind», sagt Amberg und ergänzt: «Dass wir uns stark engagieren, hängt aber auch damit zusammen, dass das Thema von den grossen Parteien vernachlässigt wird.»
Aufgrund von Lobby-Interessen sei es der SVP oder FDP nämlich nicht möglich, die Initiative zu unterstützen. Ist es symptomatisch, dass sich gerade eine junge Partei – up! wurde im Mai 2014 gegründet – zu No-Billag bekennt? «Eine junge Partei zu sein schützt nicht davor, bereits in den Lobbymühlen gefangen zu sein», negiert Silvan Amberg.
Bis die Initiative im nächsten Jahr vors Volk kommt, hat No-Billag noch viel Überzeugungsarbeit vor sich: «Der Verlauf der Kampagne wird insbesondere von der Finanzierung abhängen, aber auch davon, wie viele Steilvorlagen uns das SRF im kommenden Jahr noch bieten wird», merkt Silvan Amberg an.
