Gleichzeitig zu der am Mittwoch verkündeten Aufhebung des Grossveranstaltungs-Verbots hat der Bundesrat 13 Corona-Nachtragskredite gesprochen. Darunter sind auch drei Millionen Franken indirekte Presseförderung vorgesehen.
Die 13 Nachtragskredite, die allesamt die Folgen der Corona-Pandemie abfedern sollen, haben einen Umfang von knapp 770 Millionen Franken. Der grösste Teil (476,4 Millionen) wird als ausserordentlicher Zahlungsbedarf beantragt, teilte der Bundesrat am Mittwoch nach seiner Sitzung mit.
288,5 Millionen sollen in die Finanzierung von Coronatests fliessen. Weitere grössere Beträge entfallen auf die Einlage in den Bahninfrastrukturfonds (221 Millionen) und auf die «finanzielle Stabilisierung» von Skyguide (150 Millionen), wie die Landesregierung weiter schrieb.
Auf der Übersichtsliste zu den Nachtragskrediten finden sich ganz unten noch drei Millionen Franken, die über die indirekte Presseförderung den Medien zukommen sollen. Bereits am 20. Mai hat der Bund 18 Millionen Franken in den gleichen Kanal gesteckt.
Auch das seit mehreren Monaten hochgefragte Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat offenbar Mehrkosten in Höhe von 28 Millionen Franken zu verzeichnen. Aus der Liste ist zu entnehmen, das diese zusätzlichen Ausgaben auf die Bevölkerungskampagnen, das Proximity-Tracing und auf die Hotlines zurückzuführen sind.
Die nun vom Bundesrat beantragten 13 Nachtragskredite müssen noch vom Parlament bewilligt werden. Sowohl der Nationalrat als auch der Ständerat müssen diese Corona-Gelder mit je einer Mehrheit gutheissen.
Bisher hat der Bund Ausgaben von 31 Milliarden Franken (Nachtragskredite) sowie Bürgschaften und Garantien von 42 Milliarden Franken (Verpflichtungskredite) aufgewendet, um die Corona-Folgen abzumildern.
