Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) hat eine Arbeitsgruppe zum Thema Blockchain ins Leben gerufen. Ziel sei dabei, die momentanen Rechtsbedingungen zu prüfen und einen «allfälligen Handlungsbedarf» aufzuzeigen, wie SIF-Sprecher Frank Wettstein dem Klein Report erklärte.
Dazu will die Arbeitsgruppe das Bundesamt für Justiz (BJ) sowie die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) miteinbeziehen und «in enger Konsultation mit der Branche» stehen, wie der Bund am Donnerstag mitteilte.
Die Gründung der Arbeitsgruppe geht auf eine Motion des CVP-Nationalrates Claude Béglé zurück, der forderte, die Schweiz zu einem internationalen Zentrum der Blockchain-Technologie zu machen.
Dabei sollen «die rechtlichen Rahmenbedingungen für finanzsektorspezifische Anwendungen» evaluiert und «allfälliger Handlungsbedarf» identifiziert werden: In der Schweiz hat etwa die Swisscom eine eigene Blockchain-Tochter gegründet. Diese plant, zusammen mit der SRG-Tochter Swiss TXT und der deutschen Fernsehgruppe Welt der Wunder TV eine eigene Kryptowährung herauszugeben.
Der Hype um Kryptowährungen - darunter das bekannteste Beispiel Bitcoin - sei für die nun vom Bund eingeleiteten Schritte nicht direkt ausschlaggebend gewesen, so Wettstein zum Klein Report. «Was genau die Massnahmen sein werden, ist derzeit noch unklar», ergänzte er.
Schliesslich sei aus Sicht des Bundes die «Erhöhung der Rechtssicherheit und die Sicherstellung einer technologieneutralen Regulierung» das Ziel dieser Arbeiten.
